AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1         Definitionen und Anwendungsbereich

1.1         Albert Schläpfer, Rosenbergstrasse 62, 9000 St. Gallen, ist Verkäufer und Dienstleistungserbringer und als Einzelfirma im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen. Er wird im folgenden als „AS“ bezeichnet, unabhängig von der tatsächlich vorliegenden rechtlichen Art der jeweiligen konkreten vertraglichen Beziehung.

1.2         Diese AGB finden Anwendung auf alle Vertragsverhältnisse zwischen AS und seinen Kunden. AS behält sich das Recht vor, diese AGB jeweils auf den 1. Januar zu ergänzen, zu revidieren oder abzuändern, mit Wirkung jeweils für alle Vertragsverhältnisse, welche ab dem betreffenden 1. Januar geschlossen werden.

1.3         Abweichende ausdrückliche schriftliche Vereinbarungen zwischen AS und dem Kunden (email-Korrespondenz genügt) gehen den AGB vor.

2         Zustandekommen des Vertrags bei Online-Bestellungen / -Auftragserteilungen

2.1         Der Kunde hat die Möglichkeit zur Online-Auftragserteilung bzw. zur Online-Bestellung von Produkten (das Angebot der Dienstleistungen und / oder Produkte richtet sich nach den Angaben auf der Homepage von AS, welche als Einladung zur Offertstellung zu verstehen sind). Die Online-Bestellung / -Auftragserteilung des Kunden gilt als rechtsverbindliche Offerte gemäss Schweizerischem Obligationenrecht. Mangels anders lautender Angaben in der Online-Offerte des Kunden ist dieser während 48 Stunden an seine Offerte gebunden. Der Kunde darf die Bindungsdauer an seine Offerte in der Antragsstellung verlängern oder verkürzen, jedoch nicht unter 8 Stunden.

2.2         AS erklärt sich während den gewöhnlichen Geschäftszeiten (vgl. Ziffer 3.3) in der Regel innert 8 Stunden ab Zusendung der Online-Offerte gegenüber dem Kunden über Annahme oder Nichtannahme, wobei email-Korrespondenz als rechtsgültige Annahme genügt. Der Kunde hat jedoch keinen Rechtsanspruch auf Einhaltung dieser Frist, und Stillschweigen seitens AS gilt in keinem Fall als Annahme.

2.3         Der Inhalt des Vertrags bestimmt sich in erster Linie durch folgende Elemente in genau dieser Rangfolge:

1.     Vereinbarungen zwischen AS und dem Kunden (email-Korrespondenz genügt)

2.     Eckdaten, die AS auf seiner Homepage angibt

3.     Die vorliegenden AGB

4.     Angaben des Kunden in seiner online-Bestellung / -Auftragserteilung

5.     Subsidiäre Gesetzesbestimmungen

Vorbehalten sind in jedem Fall zwingende Gesetzesbestimmungen.

3         Rechte und Pflichten von AS

3.1         AS haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit. Im Bereich des Kaufrechts wird jede Gewährleistung von AS wegbedungen.

3.2         AS übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Lieferverzögerungen bei seinen Unterlieferanten entstehen. Dies gilt für alle Arten von Vertragsverhältnissen zwischen AS und seinen Kunden.

3.3         Die offiziellen Geschäftszeiten von AS sind Montags von 13.30 bis 18.30 Uhr, Dienstags bis Freitags von 9.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.30 Uhr und Samstags von 9.00 bis 15.00 Uhr. An Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen am Wohnsitz von AS erbringt AS in der Regel keine Leistungen.

3.4         Auf die gesetzlichen Feiertage am Ort des Kunden wird auf dessen ausdrücklichen Wunsch hin Rücksicht genommen. Sollte die vereinbarte Erfüllungsfrist durch Rücksichtnahme auf solche Feiertage am Ort des Kunden nicht eingehalten werden können, so hat der Kunde auf die Rücksichtnahme auf diese Feiertage seitens des Kunden zu verzichten oder einer entsprechenden Verlängerung der Erfüllungsfrist zuzustimmen. AS übernimmt keine Haftung für solcherart entstandene Erfüllungsverzögerungen.

3.5         Wenn der Vertragsinhalt ein Kauf ist, liefert AS die Waren innert 3 Arbeitstagen ab Zahlungseingang des entsprechenden vereinbarten Kaufpreises aus (massgebender Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Frist ist die Absendung der Ware, nicht das Eintreffen derselben beim Kunden), sofern die Waren verfügbar sind. Über mangelnde Verfügbarkeit hat AS den Kunden umgehend zu benachrichtigen. Der Versand erfolgt stets per A-Priority. Mangels anders lautender Vereinbarung hat der Kunde Versand- und Transportkosten zusätzlich zu tragen (vgl. auch Ziffer 6.3).

3.6         AS ist ermächtigt, zur Erfüllung der auftragsrechtlichen Verpflichtungen aus den Vertragsverhältnissen mit den Kunden Unterbeauftragte einzusetzen. AS haftet in diesem Falle nur für sorgfältige Auswahl und Instruktion der Unterbeauftragten (zum Mass der Haftung vgl. Ziffer 3.1 und 3.2).

3.7         AS wahrt die Sachen- und Immaterialgüterrechte der ihm im Zuge der Vertragserfüllung durch den Kunden überlassenen Sachen.

4         Rechte und Pflichten des Kunden

4.1         Der Kunde verpflichtet sich, bei der Vertragserfüllung durch AS angemessen mitzuwirken. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, gegenüber AS eine kompetente Ansprechperson für Rückfragen zu bezeichnen und AS alle für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendigen Unterlagen, Daten und Informationen rechtzeitig ur Verfügung zu stellen.

4.2         Der Kunde verpflichtet sich, Schaden und Mehrkosten zu tragen, die durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht entstanden sind. Insbesondere entstandene Mehrkosten wegen durch den Kunden verschuldeter Wartezeiten hat sich derselbe anzulasten. Dies gilt auch für vergebliche Aufwendungen von AS wie z.B. Fahrten zu Kunden   oder Vorbereitungshandlungen, wenn der Kunde dies durch entsprechende Information hätte verhindern können.

4.3         Der Kunde verpflichtet sich, jegliche von AS vertragsgemäss angebotene Leistung unverzüglich entgegenzunehmen. Verweigert der Kunde in ungerechtfertigter Weise die Annahme der gehörig erbrachten Leistung von AS oder dessen Subunternehmer (Unterbeauftragte oder Erfüllungsgehilfen) oder die Vornahme der dem Kunden obliegenden Vorbereitungshandlungen, ohne welche AS oder dessen Subunternehmer (Unterbeauftrage oder Erfüllungsgehilfen) zu erfüllen nicht imstande sind, so ist die Firma berechtigt, die geschuldeten Waren auf Gefahr und Kosten des Kunden bei AS oder einem Dritten zu lagern, oder sich durch Hinterlegung von der Verbindlichkeit zu befreien. Ferner ist AS im Falle des Annahmeverzugs durch den Kunden oder der Nichtvornahme einer dem Kunden obliegenden Vorbereitungshandlung berechtigt, eine angemessen kurze Nachfrist zu setzen und nach unbenütztem Ablauf dieser Frist vom Vertrage zurückzutreten und Ersatz das ihm entstandenen Schadens zu verlangen.

4.4         Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von AS gemäss nachfolgend Kapitel 6, insbesondere innerhalb der dort bezeichneten Zahlungsfristen, zu bezahlen.

4.5         Der Kunde stimmt der Aufnahme in die Kundenliste von AS und damit verbundenen Zusendungen zu.

5         Spezialanforderungen für einhändig bedienbare Taschenmesser

5.1         Für die Bestellung von einhändig bedienbaren Taschenmessern muss AS ein Altersnachweis gesendet werden, da diese Messer dem Schweizerischen Waffengesetz unterstehen. Die Einreichung des Altersnachweises ist eine Bedingung für das Zustandekommen einer Vereinbarung.

5.2         AS macht die Kunden hiermit darauf aufmerksam, dass das Tragen solcher Taschenmesser grundsätzlich verboten ist, ausgenommen zum Arbeits- oder Freizeitgebrauch, sofern ein solches Messer dabei als Werkzeug benötigt wird. Das Tragen solcher Messer an Grossveranstaltungen, Sportanlässen, in Discos, Schulen und ähnlichem ist verboten. Bei Fragen hat sich der Kunde bei der zuständigen Polizei oder unter www.fedpol.ch zu informieren.

6         Zahlungsbedingungen

6.1         Der Kunde hat Online-Bestellungen / -Auftragserteilungen im Voraus zu bezahlen. Als Zahlungsarten werden Kreditkarten (EC-Mastercard und American Express) sowie Banküberweisungen akzeptiert.

6.2         Alle Preise und Entschädigungen für die Leistungen von AS verstehen sich mangels anders lautender Vereinbarung stets exklusive aller gesetzlichen Steuern und Abgaben, insbesondere exklusive Mehrwertsteuer. Der Kunde hat die gesetzlichen Steuern und Abgaben zusätzlich zu bezahlen und trägt das Risiko nachträglicher Veränderung von Steuern und Abgaben. Sollte eine nachträgliche Veränderung der Steuern oder Abgaben Einfluss auf die vertraglichen Beziehungen zwischen AS und dem Kunden haben, so hat der Kunde die anfallende Preisdifferenz zu tragen.

6.3         Erfüllungsort ist stets der Wohnsitz von AS. Ist die vereinbarte Leistung nicht an diesem Ort zu erbringen, so gilt die entsprechende Reisezeit als Arbeitszeit und wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Muss AS im Zuge der Vertragserfüllung dem Kunden Ware liefern und kann er diese nicht im Rahmen einer Kundenvisite ohne unverhältnismässigen Aufwand mit sich führen, so hat der Kunde allfällige Versand- und Transportkosten (z.B. Verpackung, Porto, Frachtkosten etc.) zusätzlich zu tragen. AS hat sich in diesem Falle für eine Transportvariante zu entscheiden, die möglichst zweckmässig und kostengünstig ist.

6.4         Die Zahlungsfrist beträgt in der Regel 30 Tage ab Rechnungsdatum, anders lautende Angaben auf der Rechnung vorbehalten.

7         Teilnichtigkeit, anwendbares Recht, Gerichtsstand

7.1         Ergänzungen oder Abänderungen der Vereinbarungen zwischen AS und dem Kunden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung in den Vereinbarungen zwischen AS und dem Kunden unwirksam sein oder werden, so gilt an deren Stelle eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

7.2         Auf die Verträge zwischen AS und dem Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar, unter ausdrücklichem Ausschluss des „Wiener Kaufrechts“ CISG.

7.3         Vertragssprache ist deutsch.

7.4          Gerichtsstand für alle aus den Vertragsbeziehungen zwischen AS und dem Kunden entstehende Streitigkeiten ist St. Gallen.